08. Okt 2019

Die Vielfalt der Massnahmen und Akteure zeigt, dass die Stärkung der Windenergie an Land eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern ist. ©Bild: BMWi/Holger Vonderlind

Bundeswirtschaftsministerium: Legt Arbeitsplan zur Stärkung der Windenergie an Land vor

(PM) Das deutsche Bundeswirtschaftsministerium hat im Nachgang zum Treffen mit der Windenergiebranche, den Umweltverbänden, Gewerkschaften und Vertretern von Bürgerinitiativen am 5. September 2019 nun einen Arbeitsplan zur Stärkung der Windenergie an Land vorgelegt. Beim Treffen wurden verschiedene Handlungsfelder und Massnahmen diskutiert, die notwendig sind, um einerseits die Akzeptanz beim Windausbau zu stärken und andererseits die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.


Der Arbeitsplan stellt diese Massnahmen dar. Der Plan soll zur Erreichung von 65 Prozent erneuerbaren Energien am Stromverbrauch im Jahr 2030 beitragen. Das Papier benennt die jeweils federführenden Ressorts der deutschen Bundesregierung, die für die Umsetzung der einzelnen Massnahmen verantwortlich sind beziehungsweise stellt dar, wo auch die Bundesländer zu beteiligen sind.

Kein Dauerblinken mehr und mehr Klarheit beim Artenschutz
Die Vielfalt der Massnahmen und Akteure zeigt, dass die Stärkung der Windenergie an Land eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern ist. So geht es beispielsweise um die technische Umsetzung der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung für Windenergieanlagen, damit das nächtliche Dauerblinken ein Ende hat. Hierfür ist eine technische Verordnung in Federführung des deutschen Bundesverkehrsministeriums anzupassen, wobei auch die Länder zustimmen müssen. Zum anderen braucht es mehr Klarheit bei der behördlichen Anwendung des Arten- und Naturschutzrechts, für das das Bundesumweltministerium zuständig ist. Das Bundeswirtschaftsministerium ist zuständig für gesetzliche Anpassungen zur besseren Synchronisierung des Erneuerbaren-Ausbaus mit dem Netzausbau. Die Länder sind vor allem bei der Ausweisung von Flächen und der zügigen Durchführung der Genehmigungsverfahren gefordert.

Arbeitsplan zur Stärkung der Windenergie an Land >>

Text: Deutsches Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)

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