Neues Stelleangebot
X
Elektro- und Servicemonteur (M/W)

Bundespräsidentin Sommaruga und Bundespräsident Van der Bellen sind sich einig, dass es zur Begrenzung des Klimawandels nicht nur ehrgeizige Ziele brauche, sondern auch eine entschlossene Umsetzung derselben. Bild: UVEK

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga: Umweltpolitik im Zentrum des Präsidialbesuchs in Österreich

(UVEK) Bei ihrer ersten bilateralen Auslandreise hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Donnerstag, 30. Januar 2020, in Wien den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen getroffen. Zudem tauschte sie sich mit Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie mit der neuen österreichischen Verkehrs- und Energieministerin Leonore Gewessler aus. Bei den Gesprächen standen die bilateralen Beziehungen, die Umwelt- und die Europapolitik im Fokus. (Texte en français >>)


Bundespräsidentin Sommaruga und Bundespräsident Van der Bellen würdigten die engen Beziehungen, welche die Schweiz und Österreich in vielen Bereichen pflegen. Dies ermögliche es, wichtige Herausforderungen wie den Klimawandel gemeinsam anzugehen. Bundespräsidentin Sommaruga und Bundespräsident Van der Bellen sind sich einig, dass es zur Begrenzung des Klimawandels nicht nur ehrgeizige Ziele brauche, sondern auch eine entschlossene Umsetzung derselben. Von Massnahmen für den Klimaschutz profitiere auch die Wirtschaft. Das Ergebnis der UNO-Klimakonferenz in Madrid vom Dezember 2019 sei ungenügend, die nächste Konferenz in Glasgow (UK) müsse konkrete Resultate hervorbringen. Beide Seiten vereinbarten eine enge Absprache bei der Vorbereitung der Konferenz. Dies gilt auch für die Biodiversitäts-Konferenz der UNO in Kunming (China) im Oktober 2020.

Ein Thema bei den Gesprächen war auch die Europapolitik der Schweiz. Bundespräsidentin Sommaruga bekräftigte das Ziel des Bundesrates, den bilateralen Weg durch den Abschluss eines institutionellen Abkommens (InstA) abzusichern und weiterzuentwickeln. In drei Bereichen braucht es jedoch noch Klärungen: Beim Lohnschutz, bei den staatlichen Beihilfen und bei der Unionsbürgerrichtlinie. Diese Klärungen sind zentral für die innenpolitische Akzeptanz des Abkommens. Bundespräsidentin Sommaruga betonte, dass es auch von der EU Flexibilität brauche, damit für beide Seiten gute Lösungen gefunden werden können.

Austausch mit Bundeskanzler Kurz
Bundespräsidentin Sommaruga nutzte auch beim Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz die Gelegenheit, die Position der Schweiz in der Europa-Frage zu erläutern. Beide Seiten sind interessiert an stabilen und verlässlichen Beziehungen.

Übergreifende Themen wie Verkehr, Energie und Klimaschutz
Bundespräsidentin Sommaruga traf auch mit Leonore Gewessler zusammen, der neuen Ministerin für Verkehr, Innovation, Technologie, Energie, Umwelt und Klimaschutz. Die Zusammenführung dieser Bereiche unter einem Dach durch die neue Regierung erlaubt es, übergreifende Themen wie Verkehr, Energie und Klimaschutz wirksam anzugehen. Zur Sprache kam beim Treffen die Schweizer CO2-Abgabe auf Heizöl, die laut Ministerin Gewessler auch für Österreich ein Modell sein könnte. Zum Programm gehörten auch Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und mit Thomas Greminger, dem Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die OSZE ist wichtig für die Friedenspolitik der Schweiz; so etwa bei der Suche nach einer friedlichen Lösung im Konflikt im Osten der Ukraine.

Stadtgebiet «Viertel Zwei»,
Gemeinsam mit Bundespräsident Van der Bellen besichtigte die Bundespräsidentin das Stadtgebiet «Viertel Zwei», das sich durch nachhaltige Energienutzung auszeichnet. Auf dem Programm stand auch eine Begegnung mit der Schweizer Fotografin Regina Hügli und der Vorarlberger Künstlerin Barbara Anna Husar, die sich beide mit Umweltfragen befassen.

Text: Generalsekretariat UVEK

0 Kommentare

Kommentar hinzufügen

Partner

  • Agentur Erneuerbare Energien und Energieeffizienz

Ist Ihr Unternehmen im Bereich erneuerbare Energien oder Energieeffizienz tätig? Dann senden sie ein e-Mail an info@ee-news.ch mit Name, Adresse, Tätigkeitsfeld und Mail, dann nehmen wir Sie gerne ins Firmenverzeichnis auf.

Newsletter abonnieren

Top

Gelesen
|
Kommentiert